Kostenansatz von rund 174.000 € nach Geldstrafe von 80 TS zu je 15 €: So nicht
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Der Verurteilte ist vom AG zusammen mit einem Mitangeklagten wegen wegen vorsätzlichen Handelns ohne Erlaubnis nach dem KG zu einer Geldstrafe von...
View ArticleWas schert mich mein Geschwätz von gestern?, oder: Beim LG Leipzig geht es...
JURION Strafrecht Blog - Wenn man die Entscheidung des LG Leipzig vom 28.10.2010 – 5 Qs 164/10 - liest, ist man schon erstaunt, irritiert, vielleicht auch verärgert. Denn sie ist m.E. ein “schönes”...
View ArticleIch habe mal wieder eine Frage: Wie oft darf ich meinen Mandanten in der JVA...
JURION Strafrecht Blog - © ProMotion – Fotolia.com Zu den Problemen, die es gibt, die man aber nicht braucht, gehört die Frage/Problematik, wie häufig der (Pflicht)Verteidiger seinen Mandanten besuchen...
View ArticleAlt oder neu – Inkrafttreten des 2. KostRMoG – welches Recht gilt?
JURION Strafrecht Blog - © a_korn – Fotolia.com Eine der für die Praxis vor allem im Hinblick auf die Anhebung der Betragsrahmen wichtigsten Fragen zum Inkrafttreten des 2. KostenRMoG ist die, welches...
View ArticleIch habe da mal ein Frage: Wie oft darf ich meinen Mandanten eigentlich in...
JURION Strafrecht Blog - © AllebaziB – Fotolia.com Eine Frage, die (Pflicht)Verteidiger bewegt und die immer wieder gestellt wird: Wie oft darf ich eigentlich meinen Mandanten in der JVA besuchen? Denn...
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Zweimal die Grundgebühr?
JURION Strafrecht Blog - © angelo sarnacchiaro – Fotolia.com Vor einigen Tage ist in dem gebührenrechtlichen Forum auf meine Homepage Burhoff-online eine gebührenrechtliche Frage gestellt worden, deren...
View ArticleLG Leipzig: So kann man nur argumentieren, wenn man den Unterschied nicht kennt
JURION Strafrecht Blog - Gebührenrechtliche Fragen sind immer wieder interessant bzw. es gelingt den Gerichten immer wieder, einfache Fragen interessant zu machen. So z.B. das LG Leipzig. Dieses – und...
View ArticleDreimal OLG, zweimal BGH – nun hat es (endlich) ein Ende
JURION Strafrecht Blog - Der Spruch „Ende gut, alles gut“, passt zu dem dritten (!) Berufungsurteil des OLG Düsseldorf (vgl. hier das OLG Düsseldorf, Urt. v. 07.06. 2011 – 24 U 183/05) sicherlich...
View Article12 € Aktenversendungspauschale? Nur für die vollständige (elektronische) Akte
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Die elektronische Akte (§§ 110a ff. OWiG), noch nicht so ganz verbreitet, aber im Vordringen. Deshalb sollte man als Verteidiger ggf. den AG...
View ArticleÄnderungen des RVG – seit heute auf dem Weg. Was kommt?
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Wir hatten ja hier auch schon über den Referentenentwurf zum 2. KostRMoG berichtet (vgl. hier). Seit heute ist das Gesetz auf dem Weg. Denn das...
View Article2. KostRMoG – an einer Stelle zu früh gefreut – Bundesregierung kneift beim...
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Das 2. KostRMoG geht seinen Weg. Inzwischen liegt das Gesetzesvorhaben beim Bundestag (vgl. hier die BT-Drucksache 17/11471). Ich hatte ja schon...
View ArticleSchluss mit dem fliegenden Gerichtstand für Verbraucher bei...
zwei42.de - Am 27.06.2013 verabschiedete der Bundestag das längst überfällige und hoch umstrittene “Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken”. Mit diesem Gesetz werden einzelne Vorschriften des BGB,...
View ArticleOrdnungsgeld gegen eine RAK? Geht das?
JURION Strafrecht Blog - © angelo sarnacchiaro – Fotolia.com Im Rechtsstreit zwischen Rechtsanwalt und Mandant hat das Gericht gemäß § 14 Abs. 2 Satz 1 RVG ein Gutachten des Vorstands der...
View ArticleLösung: Ich habe da mal ein Frage: Wie oft darf ich meinen Mandanten...
JURION Strafrecht Blog - © haru_natsu_kobo – Fotolia.com Meine Frage: Wie oft darf ich meinen Mandanten eigentlich in der JVA besuchen?, wird häufig gestellt. Sie ist in der Praxis auch von Bedeutung,...
View ArticleFachanwalt für Strafrecht nur bei Mord und Totschlag?
JURION Strafrecht Blog - © G.G. Lattek – Fotolia.com Der Kollege Kabus, der mir den AG Riedlingen, Beschl. v. 22.01.2014- Ds 24 Js 13275/13 – übersandt hat, hatte ihn als “Kuriosität aus Riedlingen”...
View ArticleAus dem Rechtspflegerforum: “Kopiekosten per Fax nachgewiesen” – geht das?
JURION Strafrecht Blog - Ich stöbere ja immer auch mal im Rechtspflegerforum – natürlich unter Klarnamen, denn was habe ich zu bzw. warum soll ich mich verbergen? Dabei geht es mir um die häufig...
View ArticleAls ich den AG Lemgo, Beschl. v. 11.02.2014 – 24 Ds-44 Js 120/13-67/13 –...
JURION Strafrecht Blog - Als ich den AG Lemgo, Beschl. v. 11.02.2014 – 24 Ds-44 Js 120/13-67/13 – gelesen habe, habe ich an einer Stelle gedacht: Auf das Argument muss man erst mal kommen bzw....
View ArticleIch habe da mal eine Frage: Werden Scans von Akten nicht mehr bezahlt?
JURION Strafrecht Blog - © AllebaziB – Fotolia.com Im Moment habe ich – gefühlt – mehr Anfragen zu Auslagen als sonst. Womit das zusammen hängtm kann ich nicht sagen, aber die Fragen nach der...
View ArticleFotokopierkosten des Verteidigers – der Verteidiger ist kein “Aktenblätterer”
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Die Erstattung von Fotokopiekosten (Nr. 7000 VV RVG) ist ein weites Feld und ein Feld, auf dem es immer wieder Ärger mit den Kostenbeamten gibt,...
View Article5,2 Mio Gegenstandswert im Strafverfahren – das ist doch mal “ein Schluck aus...
JURION Strafrecht Blog - © fotomek – Fotolia.com Auch im Strafverfahren wird die Tätigkeit des Rechtsanwalts/Verteidigers ggf. mit Wertgebühren abgerechnet – ich lenke den Blick auf die Nrn. 4142, 4143...
View Article