RVG-Reform: Was haben die Eisheiligen mit den Änderungen im RVG zu tun?;...
JURION Strafrecht Blog - Zum Mai gibt es ja viele Sprüche: Von “Der Mai ist gekommen….” über “Alles neu macht der Mai” bis hin zu Goethes “Mai” (“Leichte Silberwolken schweben durch die erst erwärmten...
View ArticleWo bleibt das neue RVG/2. KostRMoG? Nehmen Sie bitte den Füller zur Hand Herr...
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia Nun ist es schon fast drei Wochen her, dass der Bundesrat abschließend über das 2. KostRMoG entschieden hat (vgl. Juch-Hu: Es ist vollbracht –...
View ArticleDas Schattendasein des § 465 Abs. 2 StPO – einer für die Kostenverteilung...
JURION Strafrecht Blog - © Martin Fally – Fotolia.com Manche Vorschriften führen in meinen Augen ein Schattendasein, d.h. sie werden häufig übersehen. Und zwar nicht nur von den Gerichten, sondern auch...
View ArticleGestern im Bundestag – auch das neue RVG
JURION Strafrecht Blog - © Marcito – Fotolia.com Gestern hat im Bundestag die Expertenanhörung zum 2. KostenrechtsmodernisierungsG stattgefunden. Zum Ergebnis heißt es bei “Heute im Bundestag“:...
View ArticlePflichtverteidiger verklagen Staat
JURION Strafrecht Blog - © G.G. Lattek – Fotolia.com Nun “Pflichtverteidiger verklagen Staat”?, richtig, allerdings nicht bei uns, sondern in Belgien. Dieses Posting geht zurück auf eine schon etwas...
View ArticleKnauseriges LG – aber die Kammer muss ja auch nicht davon leben
JURION Strafrecht Blog - Das LG Kleve, Beschl. v. 01.04.2011 – 111 Qs 9/11 zeigt mal wieder, wie knauserig LG gerade in OWi-Verfahren sein können. Danach sind einfache, alltägliche...
View ArticleFahrtenbuchauflage – was ist sie wert?
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders - Fotolia.com Im Verwaltungsrecht wird der für die Gebührenberechnung erforderliche Gegenstandswert grds. nach dem sog. Streitwertkatalog festgesetzt. Der sieht...
View ArticleGebühren im Bußgeldverfahren: Grds. immer Mittelgebühr angemessen…- sag ich doch
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Ich hatte vor einigen Tagen über den LG Potsdam, Beschl. v. 15.08.2013 – 24 Qs 77/13 berichtet (vgl. hier: Gibt es für eine Hauptverhandlungsdauer...
View ArticleDo it yourself? Ja, aber Gebühren gibt es nicht
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Ein alt bekanntes Problem ruft der LG Potsdam, Beschl. v. 09.01.2014 – 24 Qs 151/13 - in Erinnerung. Nämlich die Frage: Kann der Rechtsanwalt der...
View Article“Gebührenmindernd zu berücksichtigen war der Umstand, dass Einlassungen zur...
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Ich zitiere aus der Stellungnahme des Bezirksrevisors beim LG Oldenburg, die mir der Kollege, der in dem Verfahren, in dem der Mandant frei...
View ArticleIch habe mal wieder eine Frage: Wie oft darf ich meinen Mandanten in der JVA...
JURION Strafrecht Blog - © ProMotion – Fotolia.com Zu den Problemen, die es gibt, die man aber nicht braucht, gehört die Frage/Problematik, wie häufig der (Pflicht)Verteidiger seinen Mandanten besuchen...
View ArticlePflichti III: Der “prozessökonomisch” arbeitende Pflichtverteidiger
JURION Strafrecht Blog - Der “prozessökonomisch” arbeitende Pflichtverteidiger bekommt eine Pauschgebühr bzw. eine prozessökonomische Tätigkeit des Pflichtverteidigers kann bei der Bemessung einer...
View ArticleAls ich den AG Lemgo, Beschl. v. 11.02.2014 – 24 Ds-44 Js 120/13-67/13 –...
JURION Strafrecht Blog - Als ich den AG Lemgo, Beschl. v. 11.02.2014 – 24 Ds-44 Js 120/13-67/13 – gelesen habe, habe ich an einer Stelle gedacht: Auf das Argument muss man erst mal kommen bzw....
View ArticleVerteidiger aufgepasst: Nicht (immer) im eigenen Namen Beschwerde einlegen!!
JURION Strafrecht Blog - © frogarts – Fotolia.com Ein in der Praxis sicherlich häufigerer Fall liegt dem LG Köln, Beschl. v. 11.03.2014 – 105 Qs 60/14 zugrunde: Nach Freispruch des Angeklagten macht...
View ArticleKreativ gedacht, Herr Kollege, aber das geht nun mal gar nicht!
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Wer mich kennt, weiß, dass ich ein “weites Herz” für Verteidigergebühren habe. Aber bei aller “Weite”: Es muss passen . Und das tat es in dem dem...
View ArticleOffener Brief an den 4. Strafsenat des BGH, oder: Bitte spannt mich nicht vor...
JURION Strafrecht Blog - entnommen wikimedia.org Urheber Fotografie: Frank C. Müller, Baden-Baden Wer dieses Blog regelmäßig liest, weiß, dass ich mit den Pauschgebührenentscheidungen des BGH häufig...
View ArticleIch möchte das “Geschrei” nicht hören, wenn man selbst betroffen wäre…
JURION Strafrecht Blog - © mpanch – Fotolia.com Und zum Abschluss des “Gebührentages” – bevor die Osterfeiertage dann richtig beginnen noch der Hinweis auf das AG Düsseldorf, Urt. v. 18.02.2014 – 20 C...
View ArticleWelche Gebühren verdient der Terminsvertreter? – Alle!!!
JURION Strafrecht Blog - © fotomek – Fotolia.com Nach dem “schlechten” OLG Celle, Beschl. v. 12.03.2014 – 1 Ws 84/14 (vgl. dazu das Posting: Bekommt der Pflichtverteidiger eine Mittagspause bezahlt?)...
View ArticleBekommt der Pflichtverteidiger eine Mittagspause bezahlt?
JURION Strafrecht Blog - Bringen wir dann heute am Ostermontag noch zwei Gebührenentscheidungen: Eine “gute”, und eine “schlechte”. Die “schlechte” zuerst. Es handelt sich um den OLG Celle, Beschl. v....
View ArticleMan kann es ja mal versuchen, oder: Was stört mich eine h.M.?
JURION Strafrecht Blog - © a_korn – Fotolia.com Wenn es sie gäbe die Rubrik: Man kann es ja mal versuchen, dann müsste der AG Pirmasens, Beschl. v. 10.03.2014 – 2 Ds 4372 Js 7830/13 – dort abgelegt...
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