Ordnungsgemäße Abrechnung eines Zeithonrars
JURION Strafrecht Blog - Machen wir zum Wochenende mal wieder ein wenig Gebührenrecht mit dem Hinweis auf den OLG Düsseldorf, Beschl. v. 06.10.2011 – I 24 U 47/11, der sich (noch einmal) zur i.S. des §...
View ArticleVöllige Unkenntnis – oder: Ein Blick ins Gesetz hätte genügt….
JURION Strafrecht Blog - in zumindest einer gebührenrechtlichen Grundfrage beweist der von einer Strafkammer stammende LG München, Beschl. v. 02.09.2011 – 2 KLs 100 Js 3535/10, auf den mich gestern...
View ArticleWer zu früh kommt/beantragt, den bestraft das OLG…
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Als ich den OLG Karlsruhe, Beschl. v. 22.01.2013 – 2 AR 51/12 – gelesen habe, habe ich gedacht: Den M. Gorbatschow zugeschriebenen Satz: “Wer zu...
View ArticleIch habe da mal eine Gebührenfrage: Reicht meine anwaltliche Versicherung nicht?
JURION Strafrecht Blog - © angelo sarnacchiaro – Fotolia.com Am Nachmittag des ersten Tages der neuen Woche: Mal wieder Gebührenrecht . Aus dem Forum auf meiner Homepage Burhoff-online stammt folgende...
View ArticleDie Bombe ist geplatzt: Das 2. KostRMoG geht in den Vermittlungsausschuss –...
JURION Strafrecht Blog - Ich höre gerade von meinem Mittelsmann in Berlin , dass der Bundesrat soeben beschlossen hat, u.a. wegen des 2. KostRMoG den Vermittlungsausschuss anzurufen. Die Bombe ist also...
View ArticleJuch-Hu: Es ist vollbracht – RVG-Reform im Bundesrat durch
JURION Strafrecht Blog - Selbst auf die Gefahr hin, dass ich wegen der Formulierung “Es ist vollbracht” wieder einen kritischen Kommentar bekomme: Ich habe sie bewusst gewählt, denn es ist wohl...
View ArticleDAS – oh Gott wie scheinheilig
JURION Strafrecht Blog - Einer Hauptstreitpunkte im RVG ist/war die Frage, ob durch die Einstellung des Strafverfahrens und die Abgabe an die Verwaltungsbehörde auch die Befriedungsgebühr Nr. 4141 VV...
View ArticleAllmählich setzen sich ca. 250 €/Stunde als Stundensatz durch
JURION Strafrecht Blog - Auch für Strafrechtler/Verteidiger interessant ist das Urt. des OLG München v. 30.06.2010 – 7 U 1879/10, das sich u.a. auch mit der Frage der angemessenen Höhe einer...
View ArticleAus dem Rechtspflegerforum: Ich kann den Unmut/das Unverständnis der...
JURION Strafrecht Blog - Ich habe mal wieder im Rechtspflegerforum gestöbert und bin dabei auf folgenden Thread im Bereich „Kosten“ gestoßen, und zwar auf: „Phänomen nach Änderung der...
View ArticleMan kann es ja mal versuchen, oder: Was stört mich eine h.M.?
JURION Strafrecht Blog - © a_korn – Fotolia.com Wenn es sie gäbe die Rubrik: Man kann es ja mal versuchen, dann müsste der AG Pirmasens, Beschl. v. 10.03.2014 – 2 Ds 4372 Js 7830/13 – dort abgelegt...
View Article“Unschuld? Kostet 13.000 Euro”
JURION Strafrecht Blog - Mit der Überschrift “Unschuld? Kostet 13.000 Euro” ist der Beitrag von H.Prantl zu einem KG, Beschl. v. 20.02.2o12 – 1 Ws 72/09 – übertitelt, in dem einer frei gesprochenen...
View ArticleSo geht es m.E. nicht, vereehrte Frau Kollegin…
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Ich hatte vor gut zwei Wochen über eine Frage berichtet, die in einem FA-Kurs vor einiger Zeit diskutiert worden ist (vgl. hier: Ich habe da mal...
View ArticleAnrechnung der anwaltlichen Geschäftsgebühr (§ 15a RVG) geklärt!
Handakte WebLAWg - Der Deutsche Bundestag hat mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Modernisierung von Verfahren im anwaltlichen und notariellen Berufsrecht, zur Errichtung einer Schlichtungsstelle...
View ArticleOffener Brief an das LG Münster: So nicht!
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia Dann schreibe ich heute doch mal einen offenen Brief an das LG Münster, und zwar an dessen 7. Wirtschaftsstrafkammer. Hintergrund ist deren LG Münster,...
View ArticleSorry, aber das kann der Rechtspfleger nicht ernst gemeint haben, oder doch?
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Im gebührenrechtlichen Forum auf meiner Homepage Burhoff-online hat ein Kollege vor einigen Tagen eine Frage eingestellt, die mich dann doch ein...
View ArticleDieses BGH-Urteil wird bald Rechtsgeschichte sein…..Und: Der BGH schweigt
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Etwas erstaunt war ich dann doch, als ich das BGH, Urt. v. 19. 12. 2012 – IV ZR 186/11 – gefunden habe. Der – 4. Zivilsenat des – BGH nimmt darin...
View ArticleAkteneinsicht? Nein. Kannst dir ja eine Bedienungsanleitung kaufen!
JURION Strafrecht Blog - Vorab. Ich bin den Kollegen, die mir immer wieder (neue) Entscheidungen der Amtsgerichte zur Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung im Bußgelvderfahren schicken, sehr...
View ArticleKreativ gedacht, Herr Kollege, aber das geht nun mal gar nicht!
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Wer mich kennt, weiß, dass ich ein “weites Herz” für Verteidigergebühren habe. Aber bei aller “Weite”: Es muss passen . Und das tat es in dem dem...
View ArticleVerteidiger aufgepasst: Nicht (immer) im eigenen Namen Beschwerde einlegen!!
JURION Strafrecht Blog - © frogarts – Fotolia.com Ein in der Praxis sicherlich häufigerer Fall liegt dem LG Köln, Beschl. v. 11.03.2014 – 105 Qs 60/14 zugrunde: Nach Freispruch des Angeklagten macht...
View ArticleAls ich den AG Lemgo, Beschl. v. 11.02.2014 – 24 Ds-44 Js 120/13-67/13 –...
JURION Strafrecht Blog - Als ich den AG Lemgo, Beschl. v. 11.02.2014 – 24 Ds-44 Js 120/13-67/13 – gelesen habe, habe ich an einer Stelle gedacht: Auf das Argument muss man erst mal kommen bzw....
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