Clik here to view.
ARAG – Lächerliche Kürzungen
RSV-Blog - Dass in durchschnittlichen Verkehrsunfallsachen eine 1,3-Gebühr üblich ist, dürfte so langsam jeder verstanden haben – nicht so die ARAG. Meine entsprechende Gebührennote über 287,15 €...
View ArticleClik here to view.
Da kann ich nur abraten
Rechtsanwalt Philip Christmann - Mit Quecksilber kann man sich auch andernorts vergiftet haben, beispielsweise beim Zerbrechen einer Energiesparlampe oder eines Thermometers. Wenn ich den Patienten...
View ArticleClik here to view.
Vergütungsvereinbarung statt Beratungshilfe
Rechtslupe - Die Ablehnung eines Beratungshilfemandats aus wichtigem Grund durch den Rechtsanwalt kann im Rahmen des Erstgespräches mit dem Mandanten erfolgen; bei einem anschließend erklärten Verzicht...
View ArticleClik here to view.
Aufklärungspflichten beim Erfolgshonorar
Rechtslupe - Die wirksame Vereinbarung eines Erfolgshonorars setzt u.a. voraus, dass eine Gegenüberstellung der voraussichtlichen gesetzlichen Vergütung mit der erfolgsabhängigen vertraglichen...
View ArticleClik here to view.
Akten zurück an die Verwaltungsbehörde –> Verjährung –> Einstellung...
JURION Strafrecht Blog - In einem straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren kommt es zu folgendem Ablauf: Der Verteidiger moniert, dass er ihm überlassen Unterlagen nicht ausdrucken kann. Der...
View ArticleClik here to view.
Wartemarke bei der Justizkasse
kanzlei-hoenig.de - Es geht nicht um ein Vermögen und es wird uns nicht ruinieren, wenn wir noch ein wenig warten. Aber bemerkenswert ist dieser - sicherlich freundlich gemeinte - Hinweis der...
View ArticleClik here to view.
Heute im Vermittlungsausschuss: 2. KostRMoG durch – Ende gut, alles gut? –...
JURION Strafrecht Blog - Die erste (letzte?) Hürde ist genommen. Heute hat im Vermittlungsausschuss das 2. KostRMoG schon mal das Hindernis überwunden. In der dazu gerade eingegangen BR-...
View ArticleClik here to view.
Anwälte, der Reichtum naht! RVG-Reform kurz vor dem Ziel
Rechthaber - Quelle: DAV-Depesche, Nr. 26/13 vom 27. Juni 2013: Die 1. Anpassung der Rechtsanwaltsvergütung steht kurz vor dem Ziel. Das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz, das auch die Anhebung der...
View ArticleClik here to view.
Das Gefeilsche/das Hin und Her hat (fast) ein Ende – RVG-Reform kommt (?)
JURION Strafrecht Blog - Als ich die Überschrift: “Das Gefeilsche/das Hin und Her hat (fast) ein Ende – RVG-Reform kommt” geschrieben hatte, habe ich dann doch lieber noch mal ein Fragezeichen gesetzt....
View ArticleClik here to view.
Schluss mit dem fliegenden Gerichtstand für Verbraucher bei...
zwei42.de - Am 27.06.2013 verabschiedete der Bundestag das längst überfällige und hoch umstrittene “Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken”. Mit diesem Gesetz werden einzelne Vorschriften des BGB,...
View ArticleClik here to view.
Was du heute kannst besorgen…
Der Honorarblawg - Der Kollege Schulte Herbrüggen beschreibt in seinem Blog ein kleines Erlebnis mit einem Münchner Gericht. Dabei muss er erleben, dass eine beantragte Streitwertfestlegung erst zum...
View ArticleClik here to view.
Lesetipp: Abrechnung im Bußgeldverfahren im Kampf um die Akteneinsicht
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia.com Zum Wochenanfang einen Lesetipp, nämlich der Hinweis auf den in der letzten Woche auf meiner Homepage eingestellten Beitrag aus VRR 2013, 213...
View ArticleClik here to view.
Prüfung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels im PKH-Mandat
Panorama - Für Selbstzahler sieht das RVG in VV 2100ff eine Gebühr für die Prüfung der Erfolgsaussichten eines Rechtsmittels vor. Wird das Rechtsmittel eingelegt, wird diese Gebühr in voller Höhe auf...
View ArticleClik here to view.
Nur der Vollständigkeit halber: RVG-Reform dürfte kommen – nur noch einen Tag...
JURION Strafrecht Blog - Wenn man sich die Tagesordnung der morgigen Bundesratssitzung anschaut, dann kann man zunächst mal ganz beruhigt sein. Denn als TOP 62 und TOP 63 findet man dort das “Zweite...
View ArticleClik here to view.
Lesetipp – aus gegebenem Anlass: Die Durchsuchung des Verteidigers gem. § 176...
JURION Strafrecht Blog - Ich habe gerade auf meiner Homepage das Inhaltsverzeichnis von StRR-Heft 7/2013 eingestellt. Dabei ist mir ein-/aufgefallen, dass ich ja noch gar nicht auf den als Thema des...
View ArticleClik here to view.
Strafzumessung I: Fehler ja, aber Ausgang wie beim “Horneberger Schießen”.
JURION Strafrecht Blog - Strafzumesssungsfragen spielen in der Rechtsprechung des BGH m.E. eine verhältnismäßig große Rolle. Immer wieder beanstandet der BGG die Strafzumessungserwägungen der LG. So im...
View ArticleClik here to view.
Juch-Hu: Es ist vollbracht – RVG-Reform im Bundesrat durch
JURION Strafrecht Blog - Selbst auf die Gefahr hin, dass ich wegen der Formulierung “Es ist vollbracht” wieder einen kritischen Kommentar bekomme: Ich habe sie bewusst gewählt, denn es ist wohl...
View ArticleClik here to view.
Sonderausgabe Anwaltsblatt zur Erhöhung der Rechtsanwaltsgebühren durch das...
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld - Der Bundesrat hat am 05.07.2013 dem Kostenrechtsmodernisierungsgesetz zugestimmt, so dass in Kürze die Änderungen des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes in...
View ArticleClik here to view.
Wo bleibt das neue RVG/2. KostRMoG? Nehmen Sie bitte den Füller zur Hand Herr...
JURION Strafrecht Blog - © Gina Sanders – Fotolia Nun ist es schon fast drei Wochen her, dass der Bundesrat abschließend über das 2. KostRMoG entschieden hat (vgl. Juch-Hu: Es ist vollbracht –...
View ArticleClik here to view.
Senkung der Promillegrenze für Radfahrer, oder: Wem kann man was “ans Herz...
JURION Strafrecht Blog - Ist denn schon wieder Sommer?, habe ich mich gefragt, als ich vorhin die Meldung zur morgen beginnenden Innenministerkonferenz gehört habe (vgl. dazu hier aus der FAZ). Denn...
View Article